Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 09.04.2009 - 1 A 369/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
VwVfG § 37 Abs. 7
VwV Aufbauhilfe Wohngebäude 2002; Verfristete Antragstellung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Zulassung der Berufung durch einen Kläger bei Darlegung und Bezeichnung des Zulassungsgrundes; Gewährleistung der materiellen Richtigkeit der Entscheidung des jeweiligen Einzelfalls durch den Zulassungsgrund z.B. die Zuwendung der Beseitigung der flutbedingten ...
- Judicialis
VwVfG § 37 Abs. 7
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwVfG § 37 Abs. 7
VwV Aufbauhilfe Wohngebäude 2002; verfristete Antragstellung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 24.04.2008 - 11 K 1769/05
- OVG Sachsen, 09.04.2009 - 1 A 369/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus OVG Sachsen, 09.04.2009 - 1 A 369/08
Ernstliche Zweifel sind deshalb anzunehmen, wenn tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage gestellt werden, dass der Ausgang eines Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 23.6.2000, DVBl. 2000, 1458). - BVerwG, 08.08.2007 - 10 B 95.07
Einstellung des Verfahrens wegen übereinstimmender Erklärung des Rechtsstreits …
Auszug aus OVG Sachsen, 09.04.2009 - 1 A 369/08
Im Zulassungsantrag hätte dargelegt werden müssen, dass in der mündlichen Verhandlung entweder auf die Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder dass sich dem Verwaltungsgericht die bezeichneten Ermittlungen hätten aufdrängen müssen (SächsOVG, Beschl. v. 6.9.2007, 1 B 53/07, m. w. N.).